Garantiertes Mindesteinkommen
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Bastelei an Hartz IV
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Das Arbeitslosengeld II wurde zum 1. Januar 2005 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt. Kern der Reform sind Leistungskürzungen und Sanktionen. Hilft das gegen Arbeitslosigkeit?
Willkommen!

Noch mehr Roboter in der Wirtschaft kosten weitere Jobs vor allem für Angestellte mit "weißem Kragen". Ist das Sozialsystem auf „Industrie 4.0“ eingestellt? Wer in Deutschland arm ist, braucht zwar nicht zu hungern oder unter Brücken zu schlafen. Wer nahe am Existenzminimum liegt, für den sind Ausgrenzung, Krankheit und früher Tod schon eher das Problem.
   Warum ist es nötig?
Arm zu werden, geht seit Hartz IV schneller als vorher. Und das liegt daran, dass atypische Beschäftigung, Zeit-, Mini- und Teilzeitjobs stark zunehmen.
   Es klingt paradox: Die 
"Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" sollten die Arbeitslosigkeit halbieren und so die Einkommensarmut bändigen. Arbeitswillige passgenau und kundenorientiert zu fördern, damit sie schnell und unbürokratisch einen Job finden und dem Staat nicht auf der Tasche liegen - so das Ziel. Die Bilanz ist ernüchternd.

Armut macht die Reichen nicht glücklich
Die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld wird längstens zwölf Monate lang gewährt, Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe wurden auf dem niedrigen Niveau der Sozialhilfe zusammengelegt. Das Arbeitsrecht wird ausgehebelt. Minilöhne und Minijobs schaffen Altersarmut. Kinder werden zum Armutsrisiko. Wer einmal arm ist, bleibt arm, wird häufiger krank und stirbt früher. Ein perspektivloser Niedriglohnsektor breitet sich aus. "Kunden" von Arbeitsagentur und Jobcenter werden sanktioniert statt gefördert. Millionen Menschen fühlen sich ausgegrenzt, dequalifiziert, gegängelt. Die Produktivität leidet und die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt.
 
Fazit des Hartz-IV-Debakels lautet: Beschäftigte werden gefügiger, Arme ärmer und Reiche reicher, aber nicht glücklicher.

Es gibt Alternativen zu Hartz
 
Nach all den Reformen ist Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt.
Weder ein Bildungsfeuerwerk, noch karitative Hilfen oder gute Duale Ausbildung allein werden gegen Armut helfen. Die Schlüsselgröße ist eine menschenwürdige Existenzsicherung. Von einem staatlich garantierten Mindesteinkommen würden vor allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen profitieren. Nur zusammen mit einem allgemeinverbindlichen Mindestlohn, Kindergrundsicherung und Grundrente wäre die Hartz-IV-Abwärtsspirale zu stoppen. Das Ziel ist ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne Bedürftigkeitstest und ohne Arbeitszwang. Das ermöglicht kulturelle Teilhabe des Individuums, soziale Mobilität und soziales Engagement.

Sind Menschen glücklicher, wenn sie morgens im Schrebergarten Salat ernten, nachmittags Kinder betreuen, abends Texte schreiben, ohne je Bauer, Kindergärtner, Schriftsteller zu werden? Ein Mindesteinkommen könnte vom allgemeinen Arbeitszwang entlasten, vorausgesetzt, es reicht wirklich zum Leben. Dann würde es auch Spielräume eröffnen, um für gesellschaftliche Alternativen zu kämpfen.

Viel Spaß beim Stöbern.

Mehr Informationen über die Hartz-Reformen und der Kritik daran unter:

Hartz plus

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