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Wie lässt sich das bestehende Sozialsystem so umbauen, dass es für künftige Arbeits- und Lebensbedingungen passt? Eine Antwort war Hartz
IV als Teil der Agenda 2010 und die Arbeitslosenhilfe wurde abgeschafft. Arbeitslose
sollten schneller einen Job finden und dem Staat nicht lange auf der Tasche
liegen - so das Ziel. Die Bilanz der Hartz-Reformen ist ernüchternd. Die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt, die Armut kommt und die Demokratie leidet - das geht seit Hartz IV schneller als vorher und
Teilhabe wird schwieriger. Wie geht das? Einmal dadurch, dass Arbeitslose weniger Geld zum Leben haben. Die Hartz-IV-Regelsätze liegen auf niedrigem Niveau der früheren Sozialhilfe, Freibeträge beim Schonvermögen sind zu gering und Hinzuverdienstmöglichkeiten haben keinen Anreizcharakter. Die Grundsicherung kann durch Sanktionen bis auf null gekürzt werden. Zweitens befördert Hartz IV atypische Beschäftigung und einen perspektivlosen Niedriglohnsektor. Minilöhne und Zeit-, Mini- und Teilzeitjobs nehmen stark zu. Das Arbeitsrecht wird ausgehebelt.
Drittens: Das Hartz-IV-System befördert ein unsolidarisches Menschenbild und die verschämte Armut wächst. Arbeitslose haben selber Schuld und missbrauchen das Sozialsystem, heißt es. Durch geringere Bildungs- und Zukunftschancen fühlen sich viele Millionen Menschen ausgegrenzt, dequalifiziert, gegängelt. Doch das dicke Ende kommt noch: Altersarmut wächst. Kinder werden zum Armutsrisiko. Wer einmal arm ist, bleibt arm, wird häufiger krank und stirbt früher.
Armut macht die Reichen reicher, aber nicht glücklicher
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird tiefer ohne ökonomische Vorteile, denn die Produktivität leidet. Zukunftsfähigkeit braucht mehr und nicht weniger Gerechtigkeit!
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Es gibt Alternativen zu Hartz
Nach all den Reformen sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt. Weder ein Bildungsfeuerwerk, noch karitative Hilfen oder gute Duale Ausbildung allein werden gegen Armut helfen. Die Schlüsselgröße ist eine menschenwürdige Existenzsicherung. Von einem staatlich garantierten Mindesteinkommen würden vor
allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen profitieren. Nur zusammen mit einem allgemeinverbindlichen Mindestlohn, Kindergrundsicherung und Grundrente wäre die Hartz-IV-Abwärtsspirale zu stoppen. Das Ziel ist ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne
Bedürftigkeitstest, Arbeitszwang und Sanktionen. Das ermöglicht kulturelle Teilhabe des Individuums, soziale Mobilität und soziales Engagement. Wie ist das zu erreichen?
Mein Thema: Hartz IV weder abschaffen, noch reformieren, sondern weiter entwickeln zu
einem garantierten Grund- bzw. Mindesteinkommen. Ein Mindesteinkommen könnte vom allgemeinen Arbeitszwang entlasten, vorausgesetzt, es reicht
wirklich zum Leben. Das Sozialsystem sollte fit gemacht werden für die neue Arbeitswelt „Industrie 4.0“ und für eine demokratische Gesellschaft.
Viel Spaß beim Stöbern.
Zur Funktionsweise des Garantierten Mindesteinkommen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Garantiertes_Mindesteinkommen
Mehr Informationen über die Hartz-Reformen und der Kritik daran unter:Hartz plus
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