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Die Hartz-Reformen 2005 spalten noch immer. Die Befürworter sagen, die Erwerbstätigkeit sei gestiegen und die
Arbeitslosigkeit gesunken - unklar ist, ob dies
trotz oder wegen der Agenda 2010 der Fall war. Sicher ist nur, dass die Armut in Deutschland
weiter steigt. Die Leistungen der Grundsicherung schützen nicht vor Armut und ermöglichen keine gesellschaftliche Teilhabe. Ein Grund ist, dass es nicht gelingt, schneller einen Job zu finden. Ein zweiter, dass die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt, ein dritter, dass die Menschen weniger zum Leben haben und ein vierter, dass Hartz-IV-Regelsätze unter dem der früheren Sozialhilfe liegen.
Armut macht die Reichen reicher, aber nicht glücklicher
Die Bilanz der Hartz-Reformen ist auch deshalb ernüchternd, weil die Stigmatisierung bleibt. Der Gang zur Arbeitsagentur ist ein Spießrutenlauf. Einkommen und Vermögen müssen schonungslos offengelegt werden. Freibeträge beim Schonvermögen und Zuverdienstmöglichkeiten sind zu gering. Die Grundsicherung kann durch Sanktionen bis auf null gekürzt werden.
Hartz IV spaltet die Gesellschaft und befeuert den Niedriglohnsektor. Perspektivlose Minilöhne und Zeit-, Mini- und Teilzeitjobs nehmen stark zu. Das Arbeitsrecht wird ausgehebelt.
Hartz IV befördert ein unsolidarisches Menschenbild. Arbeitslose haben selber Schuld und missbrauchen das Sozialsystem, heißt es. Durch geringere Bildungs- und Zukunftschancen fühlen sich viele Millionen Menschen ausgegrenzt, dequalifiziert, gegängelt. Doch das dicke Ende kommt noch: Wer einmal arm ist, bleibt arm, wird häufiger krank und stirbt früher. Wo bleibt die Zuversicht, dass es unseren Kindern einmal besser gehen wird?
