Die neue Bundesregierung hat die Grundsicherung (Hartz IV) durch ein Bürgergeld ersetzt und plant eine Kindergrundsicherung einzuführen.

Die Grundsicherung (Hartz IV)  von 2005 spaltet noch immer. Befürworter sagen, die Erwerbstätigkeit sei gestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken – unklar ist, ob dies trotz oder wegen der Agenda 2010 der Fall war. Sicher ist nur, dass die Armut in Deutschland weiter steigt.

Befürworter in Behörden, Jobcentern, Ministerien, Gewerkschaften, im Institut für Arbeitsmarktforschung, in etablierten politischen Parteien und Teile der arbeitenden Bevölkerung verteidigen die Grundsicherung mit Herzblut. Sie sagen, Mindestlohn und Bürgergeld reichten aus für Menschen, die kein Arbeitsentgelt bekommen, oder deren Arbeitseinkommen nicht zum Leben ausreicht. Die Klagen über Sanktionen werden genauso ausgeblendet wie die Mahnungen der Sozialverbände, dass Hartz IV ein Fehler war.

Vor allem Alleinerziehende, deren Kinder und Menschen mit geringen Chancen würden von einem garantierten Mindesteinkommen profitieren.

Es gibt Alternativen zu Hartz

Die Leistungen der Grundsicherung schützen vor Armut nicht und ermöglichen keine gesellschaftliche Teilhabe. Ein Grund ist, dass es nicht gelingt, schneller einen Job zu finden. Ein zweiter, dass die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt, ein dritter, dass die Menschen weniger zum Leben haben und ein vierter, dass Hartz-IV-Regelsätze unter dem der früheren Sozialhilfe liegen.

Nach all den Reformen mit Hartz IV sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt.

Viele Menschen sehen in einem garantierten Mindesteinkommen eine Chance, die Spaltung der Gesellschaft abzubauen.