Es gibt gute Alternativen zu Hartz IV
Die Grundsicherung Hartz IV hat nicht die gewünschte Wirkung erzielt und es gibt gute Alternativen.
Es geht darum, ein neues Sozialsystem zu schaffen, das Menschen von existenziellem Druck befreit und sie dazu befähigt, sich besser für die Gesellschaft zu engagieren.
Das garantierte Mindesteinkommen ist zwar kein bedingungsloses Grundeinkommen. Das garantierte Mindesteinkommen wird von den Pessimisten dennoch als zu sozial betrachtet und sie befürchten, dass der Arbeitsanreiz leidet. Eine weitere Herausforderung ist die Finanzierung des neuen Systems. Wenn nur noch das Finanzamt eine Einkommensprüfung vornehmen würde, dann hätte die Sozialbehörde nicht mehr die Aufgabe, Bedürftigkeit zu prüfen und Sanktionen zu verhängen, sondern könnte den Menschen wirklich helfen. Sie müsste nicht mehr mit dem Vorbehalt der Arbeitspflicht umgehen und könnte Lösungen finden, die individuelle Freiheit nicht einschränkt. Man müsste sich von der Idee der Vollbeschäftigung verabschieden, die von Gewerkschaften und Wirtschaftswachstum ohnehin nicht mehr vertreten wird.
Der Ruf nach einem garantierten Mindesteinkommen wird immer lauter und von vielen politischen Ansichten unterstützt.
Die Protagonisten müssen die Vorteile des garantierten Mindesteinkommens gegenüber Hartz IV und anderen bestehenden Systemen herausstellen. Es gibt jedoch immer noch Skeptiker, die das garantierte Mindesteinkommen als nicht finanzierbar betrachten. Es gibt Lösungen, um die Finanzierung zu gewährleisten, z.B. durch Umschichtungen und Subventionen.
Der Einsatz für ein neues Sozialsystem lohnt sich, das Menschen von existenziellem Druck befreit und ihnen die Möglichkeit gibt, sich besser für die Gesellschaft zu engagieren.
Rede zum Grundeinkommen auf dem Sozialparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Nürnberg:
https://www.youtube.com/watch?v=sxQ7XcfBozY&t=93s