"Hauptsache Arbeit", heißt es.
Das Hartz-Konzept wird seit Jahren in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Die Arbeitslosigkeit sollte innerhalb weniger Jahre halbiert, die Arbeitsverwaltung vereinfacht und die Chancen für Arbeitslose erhöht werden. Doch warum geht das Konzept nicht auf? Es gibt drei Irrtümer, die sich wie ein roter Faden durch die Reform ziehen.
Der erste Irrtum ist ökonomischer Natur: Seit den 1970er-Jahren wird das wirtschaftspolitische Denken von Angebotsökonomen dominiert. Die Hartz-Reformen setzen hier an und erhöhen den Druck auf Arbeitslose und Beschäftigte. Ziel ist es, durch Flexibilisierung, Sparen und Entregelung die Arbeitskosten zu senken und so Arbeitsplätze zu schaffen. Doch diese Theorie geht an der Realität vorbei.
Der zweite Irrtum ist das Fehlen von Investitionsanreizen. Ohne dynamische Binnenkonjunktur sinkt die Nachfrage nach Arbeitskräften. Warum sollten Unternehmen investieren, wenn die Kapitalausstattung schwach ist und die Gewinnerwartungen schlecht sind? Ohne Arbeits- und Investitionsanreize kommt die Schaffung neuer Jobs zum Erliegen.
Der dritte Irrtum ist das überschätzte Beschäftigungspotenzial. Die Agenda 2010 versprach viele Jobs für Geringverdiener durch Lohnsubventionen. Doch diese haben weder dem Fiskus noch den Sozialversicherungen Vorteile gebracht. Selbst die 6,5 Millionen Minijobber beleben den Arbeitsmarkt häufig nicht. Hartz I-III wurden als wirkungslos, teuer und kontraproduktiv bewertet. Auch Hartz IV ist sozial- und beschäftigungspolitisch ein Debakel.
Es ist Zeit, diese Irrtümer anzuerkennen und die Reformen neu zu betrachten. Denn nur mit einer zukunftsorientierten Arbeits- und Investitionspolitik können dauerhaft neue Jobs entstehen.
Plan B - Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen:
https://www.youtube.com/watch?v=pbHT73DDeq8 HT73DDeq8
Die repräsentative Befragung des DIW (Berlin) aus dem August 2022 bestätigt die hohe Popularität in der Bevölkerung für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Eine Mehrheit von 53 % der Deutschen stimmt einem bedingungslosen Grundeinkommen ohne Restriktionen eher zu und 36 % lehnen es eher ab.
(Quelle: Busemeyer, Marius R./Rinscheid, Adrian/Schupp, Jürgen (2023): Hohe Zustimmung zu bedingungslosem Grundeinkommen – vor allem bei den möglichen Profiteur*innen, DIW Wochenbericht 90 (2023), 21, S. 245-253.)
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Weitere Webseiten mit Materialien, Texten, Terminen:
www.archiv-grundeinkommen.de, www.basicincome.org, www.labournet.de, www.unternimm-die-zukunft.de, www.existenzgeld.de, www.attac.de, www.attac.at, www.bag-grundeinkommen.de, www.grundsicherung.org
Klaus-Uwe Gerhardt auf wikipedia.de:
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