Garantiertes Mindesteinkommen

Hartz IV war gestern. Bürgergeld aber reicht nicht.




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Die Hartz-Reformen 2005 spalten noch immer. Befürworter sagen, die Erwerbstätigkeit sei gestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken - unklar ist, ob dies trotz oder wegen der Agenda 2010 der Fall war. Sicher ist nur, dass die Armut in Deutschland weiter steigt.

Die Leistungen der Grundsicherung schützen vor Armut nicht und ermöglichen keine gesellschaftliche Teilhabe. Ein Grund ist, dass es nicht gelingt, schneller einen Job zu finden. Ein zweiter, dass die (Langzeit-) Arbeitslosigkeit bleibt, ein dritter, dass die Menschen weniger zum Leben haben und ein vierter, dass Hartz-IV-Regelsätze unter dem der früheren Sozialhilfe liegen.

Die neue Bundesregierung plant, die Grundsicherung (Hartz IV) durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Ob das weniger Sanktionen und mehr Unterstützung bringt - wer weiß? Nach all den Reformen mit Hartz IV sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt. Viele Menschen sehen in einem garantierten Mindesteinkommen eher eine Chance, die Spaltung der Gesellschaft abzubauen.

Das Ziel ist weiterhin ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne Bedürftigkeitstest, Arbeitszwang und Sanktionen. Vor allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen würden davon profitieren.




Es gibt Alternativen zu Hartz

Die neue Bundesregierung plant, die Grundsicherung (Hartz IV) durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Ob das weniger Sanktionen und mehr Unterstützung bringt - wer weiß? Nach all den Reformen mit Hartz IV sind Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe in weite Ferne gerückt.

Viele Menschen sehen in einem garantierten Mindesteinkommen  eine Chance, die Spaltung der Gesellschaft abzubauen. Das Ziel ist weiterhin ein bedingungsloses Grundeinkommen - ein individuelles, existenzsicherndes Mindesteinkommen, ohne Bedürftigkeitstest, Arbeitszwang und Sanktionen. Vor allem Alleinerziehende und Menschen mit geringen Chancen würden davon profitieren.


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